Bild: GRÜNE Baden-Württemberg @ flickr.com
Winfried Kretschmann ist für viele der Obama von Baden-Württemberg, der von dem alle den totalen Umbruch erwartet haben – doch was war das Ende vom Lied in Amerika?
Ich möchte heute näher betrachten, was die nächsten 5 Jahre für Baden-Württemberg bringen könnten – positives, wie negatives – denn auch Obama hat beide Seiten für Amerika gebracht, er ist jedoch letztendlich für viele nicht der “Erlöser” gewesen, den sie erhofft hatten. Kann Kretschmann den Erwartungen gerecht werden?
Beginnen wir doch mit dem, was uns am ehesten betrifft: Die Bildung:
Wie schon im Interview, welches die Chefredaktion mit Herrn Kretschmann geführt hat, angeklungen ist, möchten die Grünen Gesamtschulen einführen. Dies soll durch das Zusammenführen von leistungsstarken und leistungsschwachen Schülern, für alle zum Vorteil werden. Doch ist dies möglich?
Wenn man die Leistungsunterschiede an normalen Gymnasien oder Realschulen betrachtet, dann muss man feststellen, dass diese so teilweise so groß sind, dass es schon hier nicht möglich ist einen Unterricht zu veranstalten, der allen gerecht – an Hauptschulen sind die Differenzen noch viel fataler. Es stellt sich daher die Frage, wie es möglich sein kann, dass Schüler aus Gymnasien mit Schüler aus Hauptschulen in einer Klasse auskommen? Ist es möglich im gleichen Klassenzimmer Schüler zu unterrichten, die kaum lesen, schreiben und rechnen können und Schüler, die sich über Hegel, Quantenchrom-Dynamik und Vergil unterhalten?
Ja es ist möglich, aber nur bei einer Klassengröße, die utopisch wäre. In einem Klassenverband, wie er in Baden-Württemberg üblich ist – also 28-33 Schüler – ist ein solcher Unterricht sinnlos. Den Klassenteiler auf 10-15 Schüler herunterzusetzen, wäre ökonomisch nicht möglich.
Es ist also nicht auszudenken, wie weit das Bildungsniveau sinken würde, wenn man Gesamtschulen hätte – oder die Quote der Schulabbrecher. Man sollte sich hier vor Augen führen, dass das Abitur in den letzten Jahrzehnten deutlich leichter geworden ist und mit G8 wohl einen neuen Tiefpunkt erreichen wird.
Es ist jedoch positiv anzumerken, dass die Grünen versuchen Ganztagsschulen auszubauen, sowie die frühkindliche Förderung zu stärken. Es ist in der heutigen Gesellschaft unerlässlich möglichst früh Bildung und Erziehung zu erfahren und es sollte auch möglich sein, dass beide Eltern berufstätig sind.
Ich sehe es kritisch, dass die Studiengebühren ganz abgeschafft werden. Die Bildung an Hochschulen sollte gefördert werden und dazu ist Geld nötig. Es wäre daher eine größere Hilfe BaföG und andere Unterstützungsangebote auszubauen – wer studiert hat, kann es sich später auch leisten studiert zu haben und sollte für diese Bildung auch soziale Verantwortung tragen. Die Abschaffung der Studiengebühren fordert das Langzeitstudieren und sorgt für noch größere Engpässe bei der Finanzierung der Universitäten. Die Studiengebühren sollten daher als unverzierter Kredit weiterhin bestehen bleiben, der im Falle einer Berufstätigkeit zurückgezahlt werden muss.
Es ist also zusammenfassend zur Bildungspolitik zu sagen, dass die Grünen viele wichtige Punkte erkennen, aber nicht unbedingt immer zu den richtigen Mitteln greifen.
Statt Gesamtschulen einzuführen sollte man sich darum kümmern, dass es leichter möglich ist zwischen den Schularten zu springen. Statt das Bildungsniveau immer weiter zu senken, sollte es durch konsequenteren Unterricht immer weiter gesteigert werden.
Es muss mehr Geld in die Bildung fließen, um weiterhin führend zu bleiben, doch es ist – was die Gesamtschulvision zeigt – der Punkt an dem auch die Grünen unter der Oberfläche sparen wollen, denn ein Gymnasiast kostet im Schnitt 3-7x so viel wie ein Hauptschüler. Bei der Gesamtschule würden zwar die Hauptschüler teurer werden, aber Gymnasiasten und Realschüler deutlich billiger.
Den nächsten großen Punkt macht die Wirtschaft- und Arbeitspolitik aus.
Es wird auf der Homepage der Grünen dargestellt, dass Der Klimawandel und der rasant wachsende Verbrauch von Kohle, Öl, Gas und anderen Rohstoffen waren eine der Ursache für die jüngste Wirtschaftskrise. (http://www.gruene-bw.de/themen/wirtschaft-arbeit/news/green-new-deal.html)
Man möchte Baden-Württemberg ökologisch umgestalten. Dies hört sich auf den ersten Blick ganz gut an. Statt dampfenden Kaminen sollen in Zukunft Windräder – Halt! Ich möchte doch kein Windrad vor meiner Haustüre haben oder gar ein Pumpspeicherkraftwerk oder eine Geothermie-Anlage.
Diese Pseudopolitik gehört sicherlich zu den Dingen, die uns nicht weiterhelfen, denn der Storm kommt nicht einfach aus der Steckdose.
Es ist dennoch positiv anzumerken, dass die Grünen sich für umweltfreundliche Arbeitsplätze und Maschinen, die im Land hergestellt werden einsetzen. Auch ist es nötig ein Umdenken in den Automobilkonzern zu unterstützen und Investitionen in sparsame Automobile oder andere Alternativen zu subventionieren.
Ein weiteres Plus ist in Sachen Maschinenbau zu sehen, jedoch nur auf sehr lange Sicht. Es ist wichtig, dass Maschinen, ähnlich wie Automobile möglichst energiearm arbeiten können, doch scheint die Grüne Devise: Umbruch um jeden Preis zu sein.
Automobilkonzerne sollen dazu gezwungen werden Green-Cars zu bauen, der Maschinenbau soll die „Nullenergie-Maschine“ produzieren, dass dies nicht von heute auf morgen klappen kann, dürfte jedem einleuchten – doch genau das ist die Absicht des Ministerpräsidenten in spe.
Das dies alles Arbeitsplätze und Geld kosten wird, möchte man bei den Grünen nicht einsehen.
Ein weitere Punkt ist die Energiewirtschaft. Hierbei ist positiv anzumerken – wie auch jeder wohl mitbekommen hat – dass die Grünen gegen die Atomenergie sind. Atomenergie ist eine auslaufende Versorgungsquelle. Es ist aber nicht möglich von heute auf morgen alle Atomkraftwerke dauerhaft abzuschalten. Der Ausstieg sollte vorangetrieben werden, umso früher umso besser – alte oder störanfällige Kraftwerke, allen voran Krümmel, Brunsbüttel, Neckarwestheim 1 und Biblis A, sollte möglichst bald abgeschaltet werden. Es ist aber nicht möglich sofort alle Kraftwerke abzustellen.
Dies bringt uns zum nächsten Punkt:
Die Umwelt- und Energiepolitik.
Dieser Bereich war ausschlaggebend für die Wahl: Fukushima hatte seine Folgen. Dies ist auch gut so, denn die Energiepolitik muss umgedacht werden. Dies darf aber nicht Hals über Kopf passieren. Es ist nicht möglich sofort alle Atomkraftwerke vom Netz zu nehmen und vor allem ist es auch nicht sinnvoll.
Mittelfristig muss der Energiehaushalt umstrukturiert werden, weg von fossilen Energieträgern, hin zu erneuerbaren. Dies muss aber sowohl ökonomisch, als auch sicher sein. Strom muss verfügbar sein und es muss mit einem steigenden Verbrauch gerechnet werden, auch wenn er fallen sollte. Es sollte daher schon das getan werden, was getan werden kann – aber nicht mehr als möglich.
Es kann daher aber nicht sein, dass regenerative Energie blockiert werden, sofern sie ökonomisch realisierbar sind, nur als Beispiel soll die Blockade des Biomasse.Dampf-Heizkraftwerks in Kehl und das Votum gegen Stromleitungen, die regenerative Energiequellen, mit Städten verbinden.
Kommen wir nun zu einem Thema, dem sich die Grünen sehr verpflichtet fühlen, wie man am Beispiel S21 sehr gut sehen kann. Demokratie.
Es wird gefordert mehr Direktdemokratie zu betreiben, vielleicht sogar eine vollkommene Direktdemokratie. Das die nicht möglich ist und welche fatalen Folgen es hat, dürfte jedem klar sein. Neben dem totalen Einbruch der Handlungsfähigkeit, den wirtschaftlichen Konsequenzen und der großen Gefahr des Populismus, ist die direkte Demokratie in Deutschland auch nicht erwünscht.
Wenn die Einrichtung der Volksabstimmung, bzw. der Bürgerbefragung jedoch richtig genutzt wird, kann es viele Vorteile für unser Land bringen.
Doch ist es in der Realität auch so, dass die Grünen immer den Willen des Volkes suchen?
Gegen die Lärmschutzwand an der Rheintalbahn bei Karlsruhe, Blockierung des Baus der Dresdner Waldschlösschenbrücke, trotz eindeutigen Bürgervotums für den Bau, gegen die Errichtung eines Gipfelkreuzes in Herzogenrath, trotz eindeutiger Mehrheit der Bürger für den Bau…
Das letzte Thema ist für Kretschmann, wie die Gesundheitsreform für Obama: Stuttgart 21. Eigentlich kann er nur verlieren, denn wenn er S21 blockiert, kommen Schadensersatz und Rückzahlungskosten im Milliardenbereich auf ihn zu und man hätte ähnlich hohe Kosten, wie beim Bau von S21, nur hätte man den gleichen Bahnhof. K21 wird vom Bund nicht unterstützt, man müsste also die Mittel selbst aufbringen, wodurch K21 aller Voraussicht nach zum jetzigen Zeitpunkt teurer für Stuttgart und Baden-Württemberg wird, als S21. Weiter ist der Junior-Partner SPD für den Umbau des Bahnhofs – es wird also zu einer wichtigen Probe kommen, ob die Koalition hält.
Wenn Kretschmann sich dafür entscheidet S21 zu unterstützen, wäre seine Glaubwürdigkeit vollens verloren. Diese ist, durch das Fiasko mit der kaum möglichen – aber als sicher angekündigten – Volksabstimmung, schon angeschlagen. Sollte der Stresstest positiv ausfallen und S21 sich als ausreichend leistungsstark erweisen, dann könnte dies zu einem sehr großen Problem für Kretschmann werden.
Abschließend lässt sich festhalten, dass die Grünen für einen Politikwechsel sorgen können, dass sie aber teilweise auch am Ziel vorbeischießen. Es bleibt daher zu hoffen, dass im Einklang mit der SPD eine Politik stattfindet, die Baden-Württemberg auch weiterhin dort halten kann, wo es heute steht, nämlich ganz oben.
Kretschmann hat ähnliche Probleme wie Obama, nur fehlt im das politische Gewicht, welches Obama hatte. Sein Herzstück ist nach wie vor S21, bzw. dessen Abbruch, denn so schlimm die Katastrophe in Japan ist – sie wird ihre Konsequenzen haben und dann ihren Einfluss auf die Tagespolitik in Deutschland verlieren, dies wird bei Stuttgart 21 nicht der Fall sein.
Eine 180° Wende dürfte uns jedoch nicht bevorstehen, es wäre zumindest zu hoffen.
Von Sebastian Feifel
Zuallererst möchte ich ein Lob aussprechen für deine Unerschütterlichkeit mit der du immer wieder in deinen Artikel unmissverständlich Stellung beziehst und die Dinge nicht von beiden Seiten, sondern nur von deiner aus beleuchtest. Ob eine Gesamtschule funktioniert, wird man sehen, die Modellschulen die existieren, haben jedoch gezeigt, dass das Modell “Gesamtschule” in überarbeiteter Version durchaus “Schule machen” kann. Die Abschaffung der Studiengebühren ist für eine faire Bildungspolitik unverzichtbar. Trotz BAföG können sich viel zu viele aus der Unterschicht kommende Abiturienten ein Studium nicht leisten. Das Land steht in der Pflicht, auch jenen eine gleichwertige Ausbildung zu ermöglichen. Zur Umweltpolitik solltest du dir eine Frage stellen: Hättest du lieber ein Windrad oder ein AKW vor deiner Haustür. Das egoistische NIMBY-Denken ist das größte Hindernis für die erneuerbare Energien und es muss in den Köpfen ankommen, dass jeder sein kleines Opfer bringen muss, um die Welt besser zu machen. Und egal wie oft du erwähnst, dass man nicht alle AKWs sofort vom Netz nehmen kann, es ändert nichts an der Tatsache, dass das von niemandem gefordert wird. Die Grünen wissen sehr wohl, dass der Umstieg von Atomenergie auf “grüne” Energie nicht in zwei Wochen geschieht, aber wer sich auf diesem Gebiet so große Ziele steckt wie Schwarz-Gelb muss sich nicht wundern, dass wir nicht vorankommen.
Die direkte Demokratie ist in Deutschland also nicht erwünscht. Und außerdem ist sie verfassungswidrig und wird deshalb auch gar nicht angestrebt. Wir müssen uns gar nicht fragen, ob sie sinnvoll wäre, wir sind verfassungsmäßig an eine parlamentarische Demokratie gebunden. Doch Bürgerentscheide in Einzelfällen sind machbar und erstrebenswert, denn nur so kann das starre Parteidenken ein wenig gelockert werden. Und die Fälle, in denen die Grünen den Willen des Volkes ignoriert haben, zeigt nur umso deutlicher, wie wichtig verbindliche Volksentscheide sind.
Und S21. Ach, S21, keine Partei hat sich hier mit Ruhm bekleckert. Statt dem Gefasel von “Bürgerwille” und “demokratisch legitimiert” sollte man sich fragen, was hier falsch gemacht wurde und wie man das in Zukunft verhindern kann.
Ich danke natürlich auch für die Objektivität und Zurückhaltung die beim Verfassen des Kommentars geübt wurde. Wie das Projekt in Hamburg gezeigt hat, kann die Gesamtschule auch sehr schnell und v.a. fatal scheitern. Dies auf dem Rücken der kommenden Generation auszuprobieren finde ich mehr als bedenklich.
Was sollte das Problem an einer Gebühr sein, welche nach dem Studium vom Lohn abgebucht wird? Eine Gebühr während des Studiums ist auch von mir nicht erwünscht, wie aus dem Artikel auch klar werden dürfte, dennoch sollte die entstehende soziale Obersicht auch in die Verantwortung genommen werden – und ein Betrag von 50-100€ im Monat (für 5-10Jahre), bzw. 25€ bis 50€ im Monat (10-20Jahre) ist bei einem Gehalt von 4000-10.000€ im Monat nicht gerade zuviel verlangt. Es geht nicht darum die “Unterschicht” auszubeuten, sondern das Universitätssystem zu verbessern. Dies steht nicht unbedingt in Kontroversen zu einer gerecht für jeden zugängigen Schulbildung. Es ist schließlich auch so, dass jemand der im Jahr 100.000€ verdient mehr Steuern bezahlen muss, als jemand der im Jahr weniger als 20.000€ verdient und wer studiert hat, wird sich eher in den oberen Gehaltsklassen bewegen. Es ist daher für mich, als Schüler der sich aus der Unterschicht kommend ist, nicht nachvollziehbar, was daran das Problem sein soll – und ja, ich plane zu studieren und mich würden weder die 500€ hier davon abhalten, noch andere Kosten, zumindest wenn sie über ein System, wie es in anderen Ländern üblich ist refinanziert wird. Daher wäre es auch in dieser Hinsicht angebracht, wenn diejenigen, welche später mehr als der Durchschnitt verdienen, dann auch ihr kleines Opfer bringen.
Die Anmerkung, welche ich in den Umweltabschnitt einfließen lassen habe, stammt nicht von mir, sondern ist von Kommunalpolitikern der Grünen gefallen. Ich selbst habe kein Problem damit, in unmittelbarer Nachbarschaft ein Windrad zu haben und ich hätte auch keine größeren Probleme damit selbst neben einem Atomkraftwerk zu wohnen. Ein Langstreckenflug oder ein Trankontinentalflug setzt mich deutlich höherer Strahlenbelastung aus, als das Wohnen neben einem Atomkraftwerk, daher ist das Argument, dass es so gesundheitsschädigend ist, neben einem Atomkraftwerk zu wohnen hinfällig. Allein der Flug von Frankfurt nach New York kommt in etwa der Strahlenbelastung von 3-5 Jahren AKW gleich.
Von zwei Wochen wird keiner reden, jeder der sich ein wenig mit der Materie auskennt, wird wissen, dass es nicht technisch überhaupt nicht möglich ist ein Atomkraftwerk innerhalb eines Jahres abzuschalten. Das sie abgeschaltet werden müssen, dass steht nicht zur Debatte, aber den Weg der größten Popularität zu gehen, war bisher noch nicht oft der erfolgreichste und zufriedenstellendste Weg.
die Debatte zur direkten Demokratie wurde schon häufig geführt und bisher war nie klar erkennbar, dass ein großer Teil der Bevölkerung dies befürworten würde – es ist auch schwer vorstellbar, dass ein Volk von über 80 Millionen Menschen alle größeren Gesetze (ich hoffe, dass hier die Realitätsnähe besteht und man keine da ist und man nicht die absolute Direktdemokratie verlangt) jeden Sonntag abstimmt…
Dies ist sicherlich förderlich, aber hier ist die Frage, welche Einzelfälle zu behandeln sind und welche nicht…
Das sich niemand wirklich rühmlich mit dem Thema befasst hat, sollte kein Hindernis sein, Kritik an den Maßnahmen zu üben, mit welchen dieses Thema heute noch behandelt wird. Ich halte es einfach für falsch, dass Projekt in dieser Phase abzubrechen, da die Kosten in keinem Verhältnis zum Nutzen stehen.
Sebastian
Was du vergisst: Es werden um Größenordnungen mehr Windräder als AKWs benötigt. Daher ist die Frage “Hättest du lieber ein Windrad oder ein AKW vor deiner Haustür?” vollkommen sinnlos. Ich würde übrigens das AKW nehmen, das hat keine so hässlichen Laufgeräusche wie ein Windrad.
Was habt ihr eigentlich gegen Windräder? Die sind leise und stehen friedlich in der Landschaft herum…
Schonmal unter einem gestanden? Die sind nämlich überhaupt nicht leise…
Friedlich wiederum ist jedes Kraftwerk.
Dann hör die mal die Klagen von Anwohner an, die angeblich vom Lärm der Windräder krank werden… Ich habe selbst leider keine Erfahrung was den Geräuschpegel von Windrädern, insbesondere bei Sturm, angeht.
Hier ist ein netter Artikel zum Ersatz der Kernkraftwerke durch Windräder. Für alle Kraftwerke bräuchten wir die doppelte Fläche des Saarlands und die ist nicht so leicht gefunden, schließlich müssen die Standorte erstens genug Wind haben und zweitens weit genug von Wohngebieten und Naturschutzgebieten etc. weg sein.
http://blog.tagesschau.de/2011/04/05/wieviele-windrader-sind-notig-um-ein-kernkraftwerk-zu-ersetzen/
Friedlich das Kraftwerk in der Landschaft liegt,
bis es dir um die Ohren fliegt.
Und Cornelius, die Leute werden auch von Strommasten, Handymasten, Schwingungen und negativen Energiefeldern krank. Ich glaube, da ist ganz viel Einbildung dabei.
Trotzdem wird es lustig, mit Windrädern eine Industrienation zu versorgen…
Ich möchte einmal einen Vergleich bringen:
Werden, weil z.B. am 11.09.2011 zwei Flugzeuge ins WTC geflogen sind und dabei Tausende Menschen gestorben sind, alle Flugzeuge abgeschafft? Nein und das obwohl sie doch total umweltschädlich sind.
Werden, obwohl jährlich Zehntausende Menschen im Straßenverkehr sterben, alle Autos abgeschafft? Nein, obwohl sie umweltschädlich sind, werden sogar immer mehr Autos gebaut und zugelassen.
Jetzt sind in den letzten 30-40 Jahren vielleicht 5 oder 6 größere und etliche kleinere Probleme aufgetreten, weil Atomkraftwerke nicht richtig funktioniert haben. Ist es verhältnismäßig zu behaupten, dass alle Atomkraftwerke unsicher sind? Es ist doch Panikmache. Ich werde auch nicht alle Autos abschaffen, obwohl sie unglaublich unsicher sind, obwohl es kaum einen Grund gibt, der mehr unnatürliche Todesfälle hervorruft…
Es ist wichtig umzustellen keine Frage, aber es ist viel zu viel Panik gemacht worden, nach Fukushima. Solche Ereignisse müssen zum Umdenken zwingen, auch wenn es besser ohne diese wäre, aber es darf nicht überstürzt werden. Und auch wenn du sagst, dass keine Partei die AKW’s in den nächsten zwei Wochen abschalten will, mag sein, aber es sind doch genau die gleichen, die gegen Pumospeicherkraftwerke u.ä. sind; die gegen die Modernisierung von Windparks sind.. Die Grünen sind auch keine Engel, selbst in ihrem Paradegebiet nicht.
Es wird sicher auch nicht dazu kommen, dass Deutschland von Windkraft allein versorgt wird. Es gibt auch noch andere erneuerbare Energie. Nur werden bei der Produktion von Photovoltaikanlagen auch Ressourcen verbraucht und die Umwelt belastet und unter einem bestimmten Wirkungsgrad sind diese Anlagen nicht umweltfreundlich, sondern nur schädlich – und das trifft auch auf andere erneuerbare Energien zu.