America – Great Again?! 

Vor über 1250 Tage startete die Mission des amerikanische Präsident Donald Trump: „Make America Great Again“. Die ersten und hoffentlich letzten vier Jahre voller Gesetzesänderungen, Turbulenzen, Twitter-Posts und Golfurlauben des mächtigsten Mannes der Welt sind nun fast geschafft. Zeit also, um mal einen kurzen Blick auf den Beginn seiner politischen Karriere zu werfen, zu schauen, was er versprochen hat, was er erreicht hat und wie die Chancen einer Wiederwahl aussehen.

Trumps politische Karriere beginnt am 16. Juni 2015: Der Milliardär gab bekannt, dass er sich als Kandidat der Republikanischen Partei für die Präsidentschaftswahlen  2016 aufstellen lassen will. Damit ist er der erste Kandidat seit 1952, der sich für eine der großen amerikanischen Parteien aufstellen lässt ohne vorher jemals in der Politik aktiv gewesen zu sein.

Während seiner Wahlkampagne polarisiert der Milliardär von Anfang an: Rassistische, sexistische und beleidigende Bemerkungen gegenüber Politikern, der Presse oder berühmten Stars stimmen selbst Mitglieder der Republikaner unzufrieden mit dem potentiellen Spitzenkandidat. Es kommt zu Krisen in der Partei selber, doch letztendlich darf der Newcomer ganz normal in den Vorwahlen antreten. Damals ahnt noch niemand, dass Trump es wirklich ins weiße Haus schaffen würde. 

Trump spaltet die Gesellschaft von Anfang an: Entweder man liebt ihn oder man hasst ihn. Nur wenige haben keine Meinung zu dem Aufsteigerkandidaten der Republikaner. So sind seine Wahlkampfveranstaltungen von regelmäßigen Außeinandersetzungen zwischen Befürwortern und Gegnern Trumps geprägt. Ihre Meinung deutlich machen vor den Wahlen mehrere renommierte Zeitungen der USA. Die New York Times oder auch Washington Post raten in mehreren Artikel davon ab, Trump zu wählen. Sie führen auf, welche Folgen eine Wahl Trumps für die USA haben könnte. Auch die USA Today arbeitet in einem langen und aufwendigen Artikel heraus, warum man Hillary Clinton wählen sollte und geben somit in gewisser Weise Wahlempfehlungen ab. 

Trotz allen Wahlempfehlungen und anfangs guten Umfragewerten für Hillary Clinton fällt die Wahl am 8. November 2016 auf Donald Trump. Seinen Wahlsieg kann größtenteils an den Gewinnen der Swing-States Florida, Ohio und Iowa festgemacht werden, sowie an den Siegen in den eigentlich demokratischen Staaten Michigan, Winscon und Pennsylvania. Genau dieser Umstand sorgte bei vielen Kritikern für Misstrauen. Trump wurde Betrug vorgeworfen und die Stimmen in den Staaten Michigan, Pennsylvania und Winscon sollten erneut ausgezählt werden. Letztendlich fand diese Neuauszählung allerdings nur in Winscon statt. Gleichzeitig kam es zu vielen Protesten gegen Trump und es wurden Wünsche einer Neuwahl geäußert. Nichts desto trotz wird Trump am 20. Januar 2017 als neuer Präsident der USA vereidigt. Seine Mission Amerika wieder großartig zu machen soll jetzt beginnen. 

Aber wann genau war Amerika seiner Meinung nach großartig? Damals, als Ureinwohner versklavt wurden und in dem gespaltenen Land Bürgerkrieg herrschte. Meint er die Zeit, in der schwarze Bürger nicht auf denselben Busplätzen wie die weiße Bevölkerung sitzen durfte oder ein paar Jahre später, als die Weltwirtschaftskrise, 15 Millionen von 125 Millionen Einwohner arbeitslos machte? Fakt ist, die USA hatte und hat – wie die meisten Länder – mit vielen Umständen und Problemen zu kämpfen und ist bis heute kein Land, von dem man sagen könnte, dass alles gut läuft. Andererseits geht es den Menschen in den USA verhältnismäßig gut, viele Menschen genießen eine hohe Lebensqualität und auch das macht doch ein großartiges Land aus, oder?

In Trumps Augen reicht das nicht aus! Er sieht die Immigration als eines der größten Probleme der USA, was das Land herunterzieht und verspricht seinen Bürgern eine Mauer zu Mexiko, um illegale Einwanderer fernzuhalten. Gleichzeitig macht er klar, dass unter ihm als Präsident illegale Einwanderer ausgewiesen werden und er sich darum kümmern möchte, dass die Bürger sich sicherer fühlen. Er plant die Wiedereinführung des „Waterboarding“ und „a hell of a lot worse“ im Kampf gegen Terrorismus einsetzen. Gleichzeitig möchte er Waffen weiterhin legalisiert lassen. Gewalt mit Gewalt zu bekämpfen mag vielleicht erstmal wie ein schlechter Scherz klingt, ist in seinen Augen eine effektive Methode Terror zu bekämpfen.

Weiter verspricht Trump Obamacare, die Krankenversicherungsreform, die für so viele Menschen eine bezahlbare Krankenversicherung ermöglicht hat, abzuschaffen. Zudem kündigte er ein Verbot der Abtreibung und eine Steuerreform, die vor allem den wohlhabenderen Bürgern, wie ihm, zu Gute kommt, an. 

Doch auch außenpolitisch möchte der neue Präsident einiges ändern. Für ihn ist die USA bisher ein Land gewesen, was sich zu sehr um das Wohlergehen anderer Länder sorgt. Ob in der NATO bei militärischen Fragen oder durch Handelsabkommen bei wirtschaftlichen Fragen, der neue Präsident möchte mit seiner Nulltoleranzpolitik klar machen, dass „America First“ kommt. Er verspricht während seiner Wahlkampagnen, dass er die Beziehungen zu Ländern wie Russland oder Israel intensivieren möchte und sich nicht durchgängig auf die Europäische Union verlassen möchte. Wenn man bedenkt, wie wir als EU unter aktuellen Umständen, vor allem durch den Brexit, darstehen, ist dieses Wahlversprechen politisch gar kein schlechter Schachzug. Jahrelang konnten wir uns auf die USA als sicheren Partner verlassen, aber mit der Wahl von Trump wurde vielen Politikern klar, dass die nächsten vier Jahre auch harte Zeiten für die EU bedeuten dürften.

All diese Dinge stehen auf Trumps langer Liste um Amerika wieder großartig zu machen. Seine Agenda beginnt mit dem Schmieden von Plänen für die Abschaffung von Obamacare. Gleichzeitig streicht er die Finanzhilfen für Abtreibung und ermöglicht es den US-Amerikanern weiterhin Waffen zu kaufen.

Kurz nach seinem Amteintritt begibt sich der neue Präsident auf eine erste Auslandsreise nach Saudi-Arabien, nach Israel, in den Vatikan, zur NATO in Brüssel und auf den G7 Gipfel Sizilien. Das Geschrei ist hierbei vor allem im Ausland groß, als Trump bei seinem Besuch in Saudi-Arabien nur über wirtschaftliche Aspekte redet und kein Wort über die Verletzung der Menschenrechte in dem dem islamischen Wüstenstaat verliert. Obama und seine Vorgänger hätten dies immer getan, wundert man sich. Mit Trump hat die USA wohl einen Präsidenten gewählt, der vieles anders macht und vor allem gerne polarisiert.

Dies tut er auch in einem der wichtigsten zeitgenössischen Themen: Dem Klimawandel. Dass Trump nicht an den Klimawandel, welcher wissenschaftlich bewiesen wurde, „glaubt“ und er seine Drohungen, die gemeinsam mit anderen Ländern beschlossenen Klimaschutzmaßnahmen zu missachten, ernst meinte, macht er deutlich indem er verschiedene Umweltschutzgesetze streicht, schwächt oder rückgängig macht. So kündigt die Regierung an, im Juni 2017 aus dem Pariser Klimaabkommen auszutreten, welches zuvor nur zwei Staaten nicht unterschrieben hatten. In seinen Augen müssten US-Bundesbehörden in Zukunft keine Rücksicht mehr auf die Auswirkung ihrer Entschlüsse auf das Klima nehmen. Weiter lässt er den Bau zweier Ölplattformen in den USA, den Obama eigentlich gestoppt hatte, wieder hochfahren. Die USA solle in der Ölbranche unabhängige werden, erklärt der neue Präsident.

Sowie er kein Fan von den Warnungen bezüglich des Klimawandels der Wissenschaftler ist, ist er genauso wenig Fan von Einwanderern und Ausländern. Unglaublich eigentlich, wenn man bedenkt, dass Trump der Enkel deutscher Einwanderer und Sohn einer schottischen Immigrantin ist. Nichts desto trotz macht er es vor allem Einwohnern muslimischer Staaten, wie zum Beispiel Iran, Irak oder Jemen mit Einreiseverboten im Jahr 2017, schwer in die USA einzureisen. Zudem wurden tausende illegale Einwanderer, auch solche mit einer Green Card, von den USA in ihre Herkunftsländer zurückdeportiert. Dadurch wurden ganze Familien auseinandergesrissen und Leben zerstört. 

Dem schließt sich auch Trumps wohl bekanntestes Wahlversprechen an: Der Bau einer Mauer zu Mexiko. Was dabei nicht so klar geworden ist, ist, dass es bereits Mauern an der Grenze zu Mexiko gibt. Allerdings sind diese nicht durchgängig und oft auch nicht durchgangssicher. Trump wollte diese Mauer also nur erweitern und ausbessern. Die Kosten hierfür werden sich auf ca. 21 Mrd US-Dollar belaufen und genau dieser Preis ist auch der Grund dafür, dass selbst nachdem Trump ein Dekret zum Bau der Mauer erlassen hatte, der Bau immer wieder gestoppt werden musste. Bis heute ist das Projekt noch nicht fertig und scheint auch bis zum Ende seiner ersten Amtszeit nicht umgesetzt zu werden. 

Ein immer wieder thematisiertes Problem in den USA sind Gewalttaten, wie Amokläufe, die zweifellos aufgrund der verglichen lockereren Waffengesetze des Landes entstehen. Nicht selten hört man von grausamen Massaker in den Vereinigten Staaten. Von 2016 bis 2019 kam es zu rund 1460 sog. „Mass Shootings“. Doch anstatt schärfere Waffengesetze zu verabschieden, ist Trump der Meinung, man solle Gewalt mit Gewalt bekämpfen: So boomt die Waffenlobby kurz nach dem Massenmord von Las Vegas im Jahr 2017, als sich tausende Amerikanern aus Angst selbst eine Waffe kaufen. 

Ein weiterer nicht gerade glorreicher Moment während seiner Amtszeit war das Twitter Gewitter zwischen ihm und dem Nordkoreanischen Diktator Kim Jong-Un. Während die beiden Machthaber sich gegenseitig beleidigen und die Sandkastenstreitigkeiten aus der eigenen Kindergartenzeit noch einmal aufleben lassen, ist es eigentlich traurig zu sehen, wie niveaulos sich zwei so mächtige Menschen bekriegen. Um diesen Streit ein Ende zu setzen kommt es zu einem Gipfeltreffen zwischen den beiden in Singapur. Neben der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel, wird auch das von Nordkorea geforderte Ende der gemeinsamen Waffenübung von USA und Südkorea besprochen. Und weil sich die beiden anscheinend in der wirklichen Welt viel besser verstehen als in der digitalen, wurde gleich ein zweites real Treffen in Hanoi geplant. Das verlief allerdings wohl relativ erfolglos. 

Zu Trumps straffen „Make-America-Great-Again-Plan“ gehören auch die Schaffung neuer Arbeitsplätze und das Ankurbeln der Wirtschaft. Beides gelingt ihm so semi-gut. Auf der einen Seite ist die Arbeitslosenquote weiter gesunken, wobei sich diese schon seit der Finanz- und Wirtschaftskrise verringert hat. Hingegen dazu wurden allerdings unter der Präsidentschaft Trumps überdurchschnittlich viele Schulden gemacht. 

Eine zusätzliche traurige Statistik handelt sich auch um den Anstieg von Gewalt(verbrechen) während seiner Amtszeit. Diese richteten sich vor allem gegen Frauen. 2018 wurde der höchster Stand seit 1993 an Gewaltverbrechen in den USA erreicht. Schon vor seiner Amtszeit, hat Trump immer wieder sexistische und beleidigende Sprüche gegenüber Frauen geäußert. Vielleicht hat genau das die Hemmschwelle bei vielen Menschen sinken lassen, vielleicht hatten auf einmal einige das Gefühl, es sei okay, sich gewaltsam gegenüber Frauen zu verhalten. Der Präsident selbst, geht jedenfalls als schlechtes Vorbild vor indem er zum Beispiel beim Thema häusliche Gewalt Regeln entsprechend änderte, um es für Opfern schwerer zu machen, Fälle vor das Gericht zu bringen.

Doch all diese Vorfälle, Geschehnisse und Statistiken gleichen wohl kaum den aktuellen Situationen in den USA: Über zwei Millionen Infizierte verzeichnet das Land mittlerweile in der Pandemie. Etwa ein viertel aller Todesopfer der COVID-19 Infektion starben in den USA. Der Präsident, der ein paar Jahre zuvor versuchte, Obamacare abzuschaffen, merkt vielleicht gerade jetzt insgeheim selber, wie wichtig ein starkes Gesundheitssystem und eine bezahlbare Krankenversicherung sind. Doch in seinen Augen ist nicht er und seine Regierung der Grund für eine solche Eskalation gewesen. „Die WHO hat es wirklich vermasselt“, erklärt er am 7. April. Dabei ist er derjenige, dem vorgeworfen wurde während der Coronakrise untätig zu sein. Er ist derjenige, der wochenlang die Ernsthaftigkeit der Situation herunterspielte und er ist derjenige, der falsche Aussagen traf, wie etwa dass man sich Desinfektionsmittel injizieren solle, oder dass das Virus im April bei wärmeren Wetter absterben würde und damit Millionen Leben gefährdete.

Zusätzlich dazu kam der Tod von George Floyd, der einen globalen Aufschrei mit sich brachte. Rassismus und Polizeikriminalität gegen Afroamerikaner  gehören leider zum täglichen Leben in den USA. Mit Trump als Präsidenten, hat die USA nun mal auch keinen Mann gewählt, der sich hinsichtlich dessen für Gleichberechtigung einsetzen würde.

Verständlicherweise sind die US-Amerikaner und die ganz Welt empört und erschrocken über die jüngsten Ereignisse. In welchem Jahr leben wir überhaupt, dass es immer noch Personen gibt, die meinen sie müssten Unterschiede zwischen verschieden hautfarbigen Menschen ziehen?! Doch andererseits hat eine Mehrheit der US-Amerikaner genau so eine Person nun mal vier Jahre zuvor in einem demokratischen System gewählt. Und obwohl Trump in seiner Amtszeit seine großen Versprechen, wie zum Beispiel den Bau der Mauer zu Mexiko, nicht gehalten hat; obwohl gerade in den letzten Monaten ganz klar die größten Probleme innerhalb des Landes sichtbar wurden, und obwohl Trump als Präsident in den letzten Wochen, wenn nicht sogar Jahren deutlich versagt hat, stehen die Chancen einer Wiederwahl für ihn nicht schlecht. 

Hierbei findet Trump Zuspruch bei allen Altersgruppen: Schaut man sich auf Social Media um, so sieht man, dass auch viele junge Leute in unserem Alter Trump befürworten. Er wird oft als Präsident dargestellt, der sein Volk liebt und die Bevölkerung unterstützt, was überraschen mag, sobald man die sich die aktuelle Situation in den Vereinigten Staaten anschaut. Trotzdem sehen viele in Trump einen tatkräftigen Präsidenten, der sein Land führt und vielleicht ist genau das, das Gefühl, was viele Amerikaner in der jetzt gerade brauchen. Es kommt anscheinend nicht auf (politische) Qualifikationen oder Erfahrungen an. Für viele scheint die Wahl eher eine emotionale Angelegenheit zu sein. 

„Make America Great Again“, war sein Motto und seine Vision zu Beginn der ersten Amtszeit. Dass dieser Versuch kläglich gescheitert ist, scheint offensichtlich: Die großen Probleme der USA sind nur noch größer geworden: Hasskriminalität, Gewalt und Rassismus wurden geduldet und immer wieder entschuldigt bis zu dem Tod von George Floyd, der Tropfen, der das Fass einfach zum überlaufen gebracht hat. Das schon seit Jahren bekanntlich schlechte Gesundheitssystem der USA wurde durch Trump nur noch mehr geschwächt, weshalb das Land in Pandemiezeiten, wie dieser, nur verloren hat. Die Regierung der USA hat sich in den letzten vier Jahren aus einem der größten globalen Probleme, der Erderwärmung, rausgezogen und die Situation, wie so oft, runtergespielt. Fast vier Jahre liegen nun also hinter uns und vor allem hinter den USA, die die Gesellschaft gespalten haben und die Weltgemeinschaft, sowie die EU in vielen Fragen herausgefordert haben. Ob die USA so weiter machen will, oder einen neuen Weg einschlägt, das liegt am 3. November in der Hand der 328 Millionen Einwohner. Sicher ist, dass bis dahin noch alles möglich ist. Es kann viel passieren, zugunsten oder auch gegen Trump und wie die Amerikaner letztendlich über die Zukunft ihres Landes bestimmen, ist allein ihre Entscheidung…